US-Wahl 2016: der Endspurt

US-Wahl 2016 – Wahlkampf der Superlative! Donald Trump

US-Wahl 2016 – Wahlkampf der Superlative!

Am 08. November 2016 ist es soweit: Die US-Wahl für den 58. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika finden statt. Bereits seit Monaten wird über den intensiv geführten Vorkampf und Wahlkampf berichtet, der inzwischen auch einen großen Einfluss auf die Politik in Europa haben dürfte.

Es treten Hillary Clinton, ehemalige Außenministerin und Frau des Ex-Präsidenten Bill Clinton, gegen Donald Trump, einen bekannten Unterhalter und Millionär an. Der Wahlkampf wird dabei sehr intensiv geführt und die Debatten zwischen den beiden Kandidaten haben gezeigt, dass es sich um eine richtungsweisende Wahl für das Land handelt.

 

Wer hat die Nase in den Prognosen zur US-Wahl vorne?

Auch wenn die Umfragen sich besonders bei der Vorwahl als wenig verlässlich erwiesen haben, wird mit jedem Tag, an dem die Wahl näherkommt, deutlicher, dass Hillary Clinton in den meisten wichtigen Staaten vorne liegt. Auch das Lager von Donald Trump musste inzwischen eingestehen, dass man mitunter deutlich zurückliegt und vor allem die wichtigen Swing States, also die Staaten ohne eine feste Tendenz, wohl nicht alle für sich gewinnen kann. Die Geschichte in diesem Wahlkampf hat allerdings auch gezeigt, dass es sich nur um eine Momentaufnahme handelt.

Seit dem Beginn der Debatten und des Wahlkampfes haben verschiedenste Umfragen immer wieder völlig neue Ergebnisse mit sich gebracht. Es braucht nur ein Ereignis und schon könnte die Prognose wieder zugunsten von Donald Trump ausfallen. Zudem ist wichtig zu wissen, dass die Medien mit völlig unterschiedlichen Daten arbeiten. Selbst verlässliche Nachrichtensender haben daher Probleme, eindeutige Tendenzen auszugeben.

Was kann noch im Wahlkampf passieren?

Spätestens nach der ersten Debatte zur US-Wahl wurde klar, dass die Handschuhe in diesem Wahlkampf ausgezogen worden sind. Es handelt sich nicht mehr um einen Kampf der Themen, sondern um verschiedene Kampagnen, die den Gegner diskreditieren sollen. Das ist bisher auch durchaus gelungen:

  • E-Mails: Die E-Mail Affäre aus ihrer Zeit als Außenministerin kochte im Wahlkampf noch einmal auf. Zudem haben gehackte E-Mails verschiedene Einblicke in die Strategien und die Probleme in der Partei gezeigt.
  • Sexuelle Belästigung: Der Skandal mit der größten Wirkung auf der Seite von Trump war eine Äußerung aus früheren Zeiten. In Verbindung mit seinem generellen Auftreten gegenüber Frauen, hat ihm dieses Video viele wichtige weibliche Stimmen gekostet.
  • Wikileaks: Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat sich mit Spendenlisten und veröffentlichten E-Mails aktiv in den Wahlkampf eingemischt.

Beinahe jeder dieser Skandale hatte einen direkten Einfluss auf die Prognosen und somit auf den möglichen Ausgang der US-Wahl. Sollte es noch weitere große Skandale geben, könnte selbst der komfortable Vorsprung von Hillary Clinton noch einmal zurückgehen. Auch die unsichere Lage in Syrien und Russland dürfte bis zum Tag der Wahl noch eine gewisse Rolle spielen.

Wie wirkt der Wahlkampf im Vergleich zu früheren Rennen um das Präsidentenamt?

Sowohl inländische wie auch ausländische Beobachter haben festgestellt, dass dieser Wahlkampf langfristig zu einem Problem für die politische Landschaft in den USA werden könnte. Hillary Clinton hat mit ihrem Verhalten im Vorwahlkampf und mit ihrem Umgang mit den Kollegen dafür gesorgt, dass eine Niederlage ein großes Problem für die Demokratische Partei werden könnte. Zudem könnten aufgrund der Veröffentlichungen der E-Mails im Wahlkampf noch rechtliche Probleme gegen die neue Präsidentin entstehen.

Auf der anderen Seite ist Trump, der zwar mit seinem Wahlkampf viele Nichtwähler mobilisieren konnte, die Republikanische Partei allerdings tief gespalten hat. Sie wird ein Problem haben, sich nach diesem Jahr wieder neu zu formieren, da die Lagerkämpfe enorm geworden sind.

Provokation und Herabwürdigung: Einige reden von Donald Trump wären in Deutschland undenkbar! (Wahlkampfveranstaltung in Nevada, 10.1.2016)

Provokation und Herabwürdigung: Einige reden von Donald Trump wären in Deutschland undenkbar! (Wahlkampfveranstaltung in Nevada, 10.1.2016)

Zudem ist zu beobachten, dass die Themen in diesem Wahlkampf keine wirkliche Rolle für die US-Wahl gespielt haben. Dabei befindet sich auch die USA in einer Krise. Die Wahlversprechen von beiden Seiten sind eher vage gehalten und die Umsetzung ist höchst zweifelhaft. Stattdessen ging und geht es in diesem Wahlkampf bisher nur darum, populistische Forderungen unter das Volk zu bringen und den anderen Kandidaten mit der Hilfe von Kampagnen zu beschädigen.

Was würde sich im Falle der Siege von Trump / Clinton in den USA ändern?

Die beiden Programme unterscheiden sich vor allem in der Ausrichtung: Während Clinton nach dem Sieg vor allem auf eine Optimierung der Programme aus der Zeit von Obama setzen will, wird sich Trump eher für die Isolation der USA einsetzen. Seine Forderung einer Mauer gegen illegale Einwanderer, die Aufkündigung von Handelsabkommen und der Fokus auf den inneren Ausbau von Amerika sind vor allem populistisch. Experten haben festgestellt, dass seine Programme weder bezahlbar sind noch die gewünschten Effekte haben werden. Zudem müsste Trump mit hoher Wahrscheinlichkeit mit starkem Widerstand aus dem Senat rechnen. Die Tendenz wäre also, dass ein Sieg von Trump keine weiteren Veränderungen mit sich bringen würde – im höchsten Fall würde es außenpolitische Probleme geben.

Ein Sieg von Clinton würde vor allem den Status Quo erhalten. Es wird vermutlich eine Veränderung in der Außenpolitik, hin zu mehr Einmischung, geben. Allerdings müsste Clinton – nach jetzigem Stand – gegen einen Kongress und Senat regieren, der von den Republikanern kontrolliert wird. Bis zur neuen Wahl des Unterhauses in zwei Jahren wären daher kaum wirkliche Initiativen für Gesetze möglich, da diese einfach blockiert werden könnten.

Was passiert mit dem Verlierer der US-Wahl?

In jedem Fall würde eine Niederlage der Kandidaten ein endgültiges Ende der politischen Ambitionen bedeuten. Das größere Problem ist allerdings in den Parteien der Verlierer zu finden: Die Republikaner sind tief gespalten und Trump hat die Partei in eine Existenzkrise geführt. Es entstehen Lagerkämpfe zwischen Konservativen und Gemäßigten und viele Kandidaten, die in vier Jahren antreten könnten, wurden durch den Wahlkampf beschädigt. Die Republikanische Partei müsste sich im Fall einer Niederlage komplett neu aufbauen.

Ähnlich sieht es bei den Demokraten aus. Durch den Vorwahlkampf hat sich eine starke linke Bewegung geformt, die sich von Clinton nicht gut genug vertreten fühlt. Sollte es ihr nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass es einen starken Linksruck in der Partei geben wird. Neue Kandidaten sind bisher nicht zu sehen: Auch hier wäre ein kompletter Neuaufbau bei Strukturen und beim Personal nötig.

Bildquelle:
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