Angela Merkel: Sie macht es noch ein Mal!

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Noch vor kurzer Zeit war klar: Angela Merkel wird auch 2017 als Kanzlerkandidatin der Union antreten. Mit der politischen Entwicklung, die durch die Flüchtlingskrise bedingt war, gab es daran aber auf einmal deutliche Zweifel. Wie also wird der Wahlkampf für den nächsten Bundestag im kommenden Jahr stattfinden? Mit Merkel oder aber ohne sie? Jetzt ist die Entscheidung gefallen!

Angela Merkel wird von vielen Beobachtern unterstellt, sie würde gerne die Amtszeit von Helmut Kohl als Bundeskanzler übertreffen. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste sie auch nach der kommenden Bundestagswahl als Bundeskanzlerin im Amt bleiben. Rein mathematisch gesehen scheint dies auch kein Problem zu sein. Die Unionsparteien können in Umfragen die meisten Stimmen auf sich vereinen und die politische Zusammensetzung des kommenden Parlaments lässt eigentlich keinen anderen Kandidaten als Bundeskanzler zu.

Trotzdem kamen im letzten Jahr auf einmal Zweifel daran auf, dass Merkel erneut kandidieren wird. Und diese Zweifel sind ganz klar mit den Entwicklungen in der sogenannten Flüchtlingskrise begründet.

Angela Merkel vor der Flüchtlingskrise

In den Tagen vor der Flüchtlingskrise saß Merkel fest im Sattel. Sie regierte zunächst in einer großen Koalition, um dann ein schwarz-gelbes Bündnis zu schmieden. Als die FDP allerdings vom Wähler derart abgestraft wurde, dass sie sogar aus dem Parlament flog, wechselte sie ohne langes Bedauern erneut den Koalitionspartner.

Kritiker ihrer Politik gab es in diese Zeit ebenfalls viele. So wurde ihr häufig mangelnde Reformkraft vorgeworfen, zum Beispiel bei der Reform des Rentensystems und der Sozialsysteme. Manch einer sprach auch davon, dass ihre Politik unvorhersehbar sei und sich nicht an bestimmten Überzeugungen orientiere. Hierfür wird gerne der Schwenk in der Energiepolitik nach den Ereignissen um das japanische Atomkraftwerk in Fukushima genannt.


Video: Angela Merkel erklärt Ihre erneute Kandidatur bei der ARD Talkshow Anne Will


Wer den Erfolg eines Politikers allerdings an der Zustimmung der Bevölkerung misst, der kommt nicht umhin, Merkel als sehr erfolgreich zu bezeichnen. Die Zustimmung zu ihrer Person lag stets auf einem hohen Niveau. Mehr noch: Die „Konkurrenz“ biss sich an ihr die Zähne aus. Anscheinend schätzten viele Wähler ihre ruhige Art der Politikgestaltung, die ihr von den Kritikern zum Vorwurf gemacht wurde. Ein weiterer wichtiger Punkt war dabei natürlich, dass Deutschland unter ihrer Regierung eine gute Entwicklung nahm, nicht nur was Sicherheit und Tourismus betrifft, sondern auch und vor allem wirtschaftlich!

23. Mai 2016 Kanzlerin Angela Merkel mit Prime Minister  (Lebanon) Tammam Salam während der  World Humanitarian Konferenz in Istanbul

23. Mai 2016 Kanzlerin Angela Merkel mit Prime Minister (Lebanon) Tammam Salam während der World Humanitarian Konferenz in Istanbul

Angela Merkel und die Flüchtlingskrise

Die merkelsche Politik in der Flüchtlingskrise führte erstmals dazu, dass Kritik auf breiter Front gegen Merkel laut wurde. Auch aus den eigenen Reihen wurde die Kanzlerin dabei heftig kritisiert. Die Umfragewerte der Union sanken und die folgenden Landtagswahlen führten mit den Erfolgen der AfD dazu, dass sich eine Kraft rechts von CDU und CSU etablieren konnte. Genau das zu verhindern war eigentlich immer das Ziel von Unionspolitikern gewesen.

Als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin trägt Merkel dafür natürlich eine politische Verantwortung. In der Vergangenheit mussten Politiker bereits für weit kleinere Niederlagen ihren Hut nehmen. Explizite Rücktrittsforderungen an sie kommen aber nicht aus den etablierten Parteien, sondern aus den Reihen der AfD oder außerparlamentarischen Bewegungen wie beispielsweise  der ausländerfeindlichen Organisation Pegida.

Natürlich gibt es auch das Phänomen, das zuvor wählertreue Linke oder Grüne Merkels Politik für human und akzeptabel halten. Viele behaupten, durch Ihre menschliche Politik hat sich einen Linksruck gemacht.

Was wäre bei einem Verzicht von Merkel möglich?

Man stelle sich vor, Angela Merkel würde heute ihren Verzicht für eine erneute Amtszeit erklären. In diesem Fall müssten die Unionsparteien schnell einen neuen Spitzenkandidaten finden. Und das ist gar nicht so einfach, denn vor allem die CDU ist sehr stark auf die aktuelle Parteivorsitzende ausgerichtet.

Um aus einem Verzicht von Merkel tatsächlich einen Vorteil bei der Wahl zu erzielen, müsste die aktuelle Politik in der Flüchtlingskrise korrigiert werden. Dafür wird dann auch ein Spitzenkandidat benötigt, der diesen Kurs glaubwürdig verkörpern kann. Mehr noch, auch das weitere Spitzenpersonal der Partei müsste auf diesen neuen Kurs einschwenken. In so kurzer Zeit ist dies auf glaubwürdige Art und Weise aber nur schwer zu vermitteln. Die aktuellen Wähler und Sympathisanten der AfD werden sich von diesem Schwenk erst recht nicht überzeugen lassen. Eher läuft man Gefahr, noch weitere Wähler zu verlieren.

Die Vorteile für Merkel und die CDU bei einer erneuten Amtszeit

Tritt Merkel hingegen erneut an, kann sie ihre Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik nachträglich zur Abstimmung stellen. Und auch wenn die Kritik daran unüberhörbar ist, wird die Union die Bundestagswahl gewinnen können. Aus parteitaktischer Sicht ist es auch höchst unwahrscheinlich, dass es einem anderen Kandidaten nach der Wahl gelingen könnte, Merkel als Kanzlerin abzulösen.

Hierfür käme nur der Kanzlerkandidat der SPD in Frage, der bisher aber noch immer nicht feststeht und für den es nach den aktuellen Umfragen beinahe aussichtslos erscheint, ein Bündnis zur Abwahl von Merkel schmieden zu können.

 

Darum ist eine weitere Amtszeit von Merkel „Alternativlos“

Auch wenn Angela Merkel das im Interview bei Anne Will bestreitet: Ihre Kandidatur ist Alternativlos!

Ihre schärfsten Kritiker aus den eigenen Reihen waren meist bei der CSU zu finden. Von hier hört man aktuell aber wieder mehr versöhnliche Töne in Richtung der Kanzlerin. Es sieht also so aus, als bereite man sich darauf vor, geschlossen in den Wahlkampf zu gehen.

Die eigentlichen Kritiker der Flüchtlingspolitik würden auch durch einen Verzicht von Merkel nicht plötzlich Wähler der CDU werden. Aus ihrer Sicht ist die AfD sehr viel besser geeignet, um Protest artikulieren zu können. Deshalb ist es sehr wahrscheinlich, dass die alte Bundeskanzlerin auch die neue Bundeskanzlerin sein wird. Sollte Merkel tatsächlich das Ziel haben, ihren einstigen Förderer Helmut Kohl als längsten regierenden Bundeskanzler abzulösen, dann ist dies für sie absolut in Reichweite.

 

 

Bildquelle: Bigstock

Ein Kommentar to “Angela Merkel: Sie macht es noch ein Mal!”

  1. Helmut

    Dez 01. 2016

    Sehr gut Geschrieben. ohne die leidigen Vorurteile oder Hasskommentare Rechter Hetzer!
    Merkel wäre die Beste, auch für die Zukunft Deutschlands und Europas!

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